Allgemeine Geschäftsbedingungen
der PVmedia Glaser GbR in Bezug auf die Erbringung sämtlicher Werke, Dienstleistungen, Produkte, Lieferungen und Leistungen.
1) Geltungsbereich
a) Diese AGB gelten für die Erstellung von Internetauftritten, für die Gestaltung von Werbeformaten, Prospekten, Logos, Flyer usw. sowie für den Verkauf der ZensTabS1-Software. PV Media Glaser GbR (im folgenden Auftragnehmer oder Kunde genannt) erbringt alle Werke, Dienstleistungen, Produkte, Lieferungen und Leistungen für den jeweiligen Vertragspartner (im folgenden Auftraggeber genannt) ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird unsererseits ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
b) Der Auftraggeber erkennt diese AGB ausdrücklich an. Die AGB sind Bestandteil eines jeden Vertrages und werden bei Abschluss eines Vertrages beigefügt. Auf der PV Media-Homepage www.pvmedia.info können die AGB ebenfalls nachgelesen und ausgedruckt werden (über die Browser-Funktionen: Menü "Datei" - "Drucken").
c) Die AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte der Vertragspartner.
2) AGB für die Erstellung von Internetauftritten
a) Angebot / Auftragserteilung
i) Die Angebote der PV Media sind stets freibleibend und unverbindlich.
ii) Eine mittels eines Werkvertrags vom Kunden erteilte Bestellung wird von PV Media bestätigt und erst durch diese Erklärung angenommen. Der Auftragnehmer verpflichtet sich dadurch zur Lieferung des bestellten Werkes oder im Falle eines Dienstleistungsvertrages zur Erbringung der beauftragten Dienstleistung. Der Umfang ergibt sich aus dem Angebot und den AGB.
iii) Der Auftraggeber verpflichtet sich bei Auftragserteilung, nach Ausführung des Auftrags die vertraglich festgelegte Vergütung zu zahlen.
b) Webspace, Domain und Inhalte von Internetauftritten
i) Sofern der Auftraggeber noch über keinen eigenen Server und /oder keine eigene Domain verfügt, unterstützt die PV Media Glaser GbR den Auftraggeber auf Wunsch bei der Wahl einer Domain sowie dem Anmieten von geeignetem Webspace, auf dem der Internetauftritt installiert werden kann. Das Installieren des fertigen Internetauftritts auf dem vom Kunden angemieteten Server wird von PV Media übernommen.
ii) Der Internetauftritt wird vom Auftraggeber nach den Vorgaben des Auftragnehmers erstellt. Der Auftraggeber ist daher nicht für den Inhalt des Internetauftritts verantwortlich.
iii) Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von ihm bereitgestellten oder nach seinen Informationen erstellten Inhalte nicht gegen geltendes deutsches Recht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Der Auftragnehmer hat ausdrücklich nicht die Pflicht, dies zu prüfen. Der Auftraggeber verpflichtet sich außerdem, keine Daten auf die Internet-Präsenz zu laden oder zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namensrecht, Urheberrecht Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Die PV Media ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Auftraggebers auf eventuelle Rechtsverstöße oder unzulässige Inhalte zu prüfen.
c) Gestaltung
i) PV Media erstellt einen Layout-Entwurf wie im Angebot beschrieben. Dieser Entwurf wird dem Auftraggeber zur Ansicht übermittelt, damit er sich einen Eindruck von der Gestaltung machen kann. Zu diesem Zeitpunkt hat der Auftraggeber die Möglichkeit, Änderungswünsche mitzuteilen, damit das Endprodukt so gut wie möglich seinen Vorstellungen angepasst werden kann. Änderungen in dieser Phase werden ohne Aufpreis bis zu drei Mal berücksichtigt. Weitere Änderungen sind nur gegen einen Aufpreis möglich. Falls sich der Auftragnehmer gegen eine Verwertung der Endfassung des Entwurfs entscheidet, ist dennoch die Entwurfsarbeit zu vergüten.
d) Zusätzliche Arbeiten
i) Wird der Internetauftritt des Auftraggebers mit weiteren, zusätzlichen Aufgaben beauftragt, die nicht im Angebot enthalten sind, so sind diese Leistungen gesondert zu vergüten.
e) Geheimhaltung
i) Zugangsdaten wie Benutzernamen, Kundennummer und Passwörter hat der Kunde sicher und für Dritte unzugänglich aufzubewahren. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch fahrlässige Weitergabe der Daten oder unzureichende Vorsicht des Auftraggebers entstehen.
ii) Vertragsinhalte dürfen vom Auftraggeber nicht an Dritte weitergegeben werden.
f) Vergütung / Zahlungsbedingungen / Einräumung des Nutzungsrechtes
i) Grundsätzlich müssen alle Entwürfe und sonstigen Tätigkeiten, die die PV Media für den Auftraggeber erbringt, vergütet werden. Nach Fertigstellung der Internetpräsenz werden die Arbeiten in Rechnung gestellt. Alle Zahlungen sind nach Rechnungserhalt innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu leisten. Erst nach vollständiger Bezahlung der Auftragssumme hat der Kunde das Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang erworben.
g) Preise
Sofern nichts anderes vermerkt ist, verstehen sich alle Preise in EURO zuzüglich der zur Zeit der Rechnungsstellung gültigen Mehrwertsteuer.
h) Vertragsinhalt, Urheberrecht, Nutzungsrechte, Copyright, Referenz
i) Jeder Auftrag, der an die PV Media GbR Glaser erteilt wurde, ist ein Urheberwerkvertrag, der darauf ausgerichtet ist, die Nutzungsrechte an den Werkleistungen einzuräumen. Alle Leistungen in diesem Zusammenhang unterliegen dem Urheberrechtsgesetz.
ii) Der Auftragnehmer gewährt dem Auftraggeber an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Nutzungsrecht, diese Leistungen vertragsmäßig zu nutzen, wobei die Nutzungsrechte erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung übergehen. Es gehen keine weitergehenden Rechte am Quellcode auf den Auftraggeber über. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der Zustimmung der PV Media Glaser GbR.
iii) Der Kunde ist nicht berechtigt, erstellte Internetauftritte (Software) zu vermieten oder zu verleasen
iv) Für alle dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Fotos, Grafiken und Texte verbleiben die urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Auftraggeber.
v) Für alle erstellten Konzepte, Layouts, Grafiken, Texte und Quellcodes, die vom Anbieter erstellt wurden, verbleiben die urheberrechtlichen Verwertungsrechte beim Anbieter.
vi) Der Auftraggeber stimmt zu, dass am unteren Rand der Startseite der neuen Internetpräsenz der Textzug ?powered by PV Media? mit einer Verlinkung zur Homepage von PV Media zu sehen ist.
vii) Der Auftragnehmer darf die für den Auftraggeber erbrachten Leistungen auf seinem eigenen Internetauftritt oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen sowie die erstellten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen.
viii) Änderungen am Layout von erstellten Internetauftritten bedürfen der Zustimmung von PV Media.
i) Abnahme / Gewährleistung
i) Der Auftraggeber ist verpflichtet die gelieferte Dienstleistung nach Maßgabe des Auftragsinhaltes zu prüfen sobald der Auftragnehmer die Abnahmebereitschaft mitteilt. Etwaige, offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätesten aber innerhalb 20 Tagen schriftlich anzuzeigen.
ii) Die gelieferte Leistung gilt als abgenommen wenn:
(1) Der Auftraggeber die Abnahme schriftlich dem Auftragnehmer mitteilt
(2) Innerhalb der 20-Tage-Frist keine Rückmeldung erfolgt
(3) ohne Angaben von Gründen die Abnahme verweigert wird
(4) der Auftraggeber ohne weitere Prüfung damit beauftragt wird, den Internetauftritt ins Netz zu stellen.
(5) Die Rechnung vollständig bezahlt ist.
iii) Nach der Abnahme geforderte Änderungen oder Korrekturen sind vom Auftraggeber gesondert zu vergüten.
j) Fristen
i) PV Media wird versuchen, einen Auftrag möglichst schnell fertig zu stellen. Der Auftrag ist aber nicht termingebunden, es sei denn, es wurde schriftlich ein Termin für die Fertigstellung des Auftrags festgelegt.
Verlangt aber der Kunde in einem solchen Fall nachträglich Änderungen in größerem Umfang, so müssen neue Termine und Fristen vereinbart werden.
k) Daten vom Auftraggeber
i) Der Kunde verpflichtet sich, dem Auftragnehmer sämtliche notwendige Roh-Daten, die für das Erstellen des Auftrags notwendig sind (Texte, Fotos etc.) rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Für das Zurücksenden der zur Verfügung gestellten Unterlagen des Auftraggebers trägt der Auftraggeber die Gefahr und die Kosten.
l) Haftung
i) Schadensersatzansprüche gegenüber PV Media sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Eventuelle Haftungsansprüche sind auf 30% der Auftragssumme begrenzt.
ii) Die PV Media haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der von ihr im Kundenauftrag übermittelten Informationen und auch nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden. Haftung für mangelnde Leistungen des (ISP) Internet Service Provider (Übertragungsleistung, Erreichbarkeit, Skriptfunktionalität, Maildienst u.a.) sind genauso ausgeschlossen wie finanzielle Forderungen des ISP an Kunden, die durch den Auftragnehmer vermittelt wurden. Insofern stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von jeder Haftung frei.
iii) Der Auftraggeber garantiert, dass sämtliche von ihm zur Verfügung gestellte Daten in digitaler oder analoger Form frei von Rechten Dritter und somit gefahrlos vom Auftragnehmer für die Auftragsausführung einsetzbar sind. Der Auftraggeber haftet dem Auftragnehmer gegenüber für Ersatz aller Schäden und für die Freistellung von allen Ansprüchen Dritter, die aufgrund presserechtlicher oder sonstiger gesetzlicher Vorschriften entstehen bzw. gegen PV-Media erhoben werden.
iv) Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass er unsere Dienste auf eigenes Risiko nutzt. Es wird keine Haftung für Schäden übernommen, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet (z.B. Manipulationen auf dem Übertragungsweg) eventuell entstehen.
m) Datenschutz
i) Alle Angaben, die ein Auftraggeber der PV Media zum Zwecke der Erstellung eines Internetauftritts überlässt, gelten grundsätzlich als nicht vertraulich und dürfen veröffentlich werden. Sollen übersendete Daten des Auftraggebers vertraulich behandelt werden, dann muss das schriftlich mitgeteilt werden.
3) AGB für den Verkauf von Lizenzen der Software ZensTabS1
a) Die wesentlichen Merkmale der Software ZensTabS1 sind auf der Internetseite beschrieben. Bei der Überlassung von Software beschränkt sich die Lieferung auf den Objectcode (ausführbare Form) mit den vom Hersteller vorgesehenen Dokumentationen und Installations- und Benutzungshinweisen. Die Lieferung der Setupdatei erfolgt per Download von der Homepage von PV Media. Datenträger (CDs) oder Dokumentationen und Herstellerhinweise in Papierform werden nur auf Wunsch des Kunden gegen eine Gebühr und Übernahme der Versandkosten geliefert.
b) Die zum Download angebotene Programmversion von ZensTabS1 ist eine voll funktionsfähige 30-Tage-Evaluierungsversion zum Kennenlernen aller Features von ZensTabS1. Der Testzeitraum beginnt mit dem Datum der Erstinstallation. Während der Setup-Routine wird der Kunde vor der eigentlichen Installation von ZensTabS1 aufgefordert, dem Endnutzer-Lizenzvertrag zuzustimmen. Bei Verneinung wird das Programm nicht installiert.
c) Nach Ablauf des 30-Tage-Testzeitraums können nur noch die Funktionen des Lizenzmanagers aufgerufen werden. Um danach das Funktionieren aller Features von ZensTabS1 wieder herzustellen, muss das Programm mit einem Freischaltcode lizenziert werden. Dabei ist eine Lizenz nur jeweils für eine Installation von ZensTabS1 auf einem bestimmten PC gültig. Bei einem Wechsel der Festplatte oder dem Umzug auf einen anderen PC kann aber mit Hilfe des Lizenzmanagers zuvor die Lizenz entfernt und danach auf die neue Festplatte oder den neuen PC übertragen werden.
Sobald der Kunde telefonisch oder mittels eines Formulars eine Lizenz für das Programm ZensTabS1 bestellt hat, wird ihm eine entsprechende Rechnung zugeschickt. Nach Eingang des Rechnungsbetrags auf das Konto der PV Media, wird umgehend die Freischaltung per Email oder per Telefon abgewickelt. Hierzu teilt der Auftraggeber der PV Media die Installations-ID mit, worauf die PV Media dem Kunden den entsprechenden Freischaltcode mitteilt. Dies kann per Email oder per Telefon abgewickelt werden.
d) Beim Kauf einer Lizenz von ZensTabS1 kann der Auftraggeber ohne Angabe von irgendwelchen Gründen vom Kaufvertrag zurücktreten, solange er von PV Media den Freischaltcode noch nicht erhalten hat. Bereits bezahlte Beträge für die Lizenz werden in diesem Fall zurückerstattet.
e) Das Zurücktreten vom Kaufvertrag nach dem Zeitpunkt, an dem der Freischaltcode für das Programm bereits per E-Mail, telefonisch oder auf sonstige Art und Weise übermittelt wurde, ist ausgeschlossen.
Daher wird einem potenziellen Käufer ausdrücklich empfohlen, erst dann eine Lizenz für die Software zu kaufen, wenn er nach Ablauf des gesamten 30-Tage-Testzeitraums sicher ist, dass die Software seinen Erwartungen auch voll und ganz entspricht.
4) Schlussbestimmungen
a) Die Geschäftsbedingungen gelten mit Antragsunterzeichnung (Auftragserteilung) als vereinbart. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden ausdrücklich nicht anerkannt.
b) Nebenabreden und Änderungen sind nicht getroffen worden und bedürfen ansonsten der Schriftform. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt ausdrücklich auch für den Fall, dass die im Klagewege in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsabschluss ihren Sitz, Wohnort oder gewöhnlichen Aufenthaltsort verlegt.
c) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam ein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gelten anstelle jeder unwirksamen Bestimmung die gesetzlichen Regelungen. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.